Warum wir von Grundrechten statt von Bürgerrechten sprechen müssen…

Darauf weist John F. Nebel drüben bei Metronaut hin. Bürgerrechte = Grundrechte, die nur Deutschen zustehen (z.B. das Wahlrecht). Menschenrechte = Grundrechte, die allen Menschen zustehen (z.B. die Menschenwürde). Am besten ist das am folgenden Schaubild zu sehen, dass die Bundeszentrale für politische Bildung erstellt hat. In diesem Zusammenhang wird auch die Blödheit des Merkel-Spruches …

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UN-Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit zu Netzsperren, 3-Strikes und ACTA

In seinem aktuellen Report […] on the promotion and protection of the right to freedom of opinion and expression hat der UN-Sonderberichterstatter zum Schutz der Meinungsfreiheit, Frank La Rue, zu Themen wie Netzsperren, 3-Strikes oder ACTA klar Stellung genommen. So schreibt er in seiner Zusammenfassung: More specifically, chapter IV outlines some of the ways in …

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