Archive of posts tagged Enquete

Nochmal zur Internet-Enquete, FSA11 und der Bitkom zu Vorratsdaten

Posted by on

So langsam glätten sich die Wogen um die Internet-Enquete. Die Aufzeichnung der Sitzung vom 04.07. ist nun auch auf der Seite des Enquete online. Linus Neumann hat auf netzpolitik.org sein Fazit gezogen und warnt vor einer Selbstzerfleischung der netzpolitischen Bewegung: Die netzpolitische Bewegung betont immer die neuen politischen Organisationsformen und Wege der Einflussnahme. Wenn “wir” …

Continue reading ‘Nochmal zur Internet-Enquete, FSA11 und der Bitkom zu Vorratsdaten’ »

Theater in der Internet-Enquete

Posted by on

Heute muss es in der Enquete Internet und Digitale Gesellschaft (EIDG) hoch her gegangen sein. Nachdem die Koalition bei den Empfehlungen zum Urheberrecht ein paar Abstimmungsniederlagen hinnehmen musste, wurde die anstehende Abstimmung zum Abschnitt der Netzneutralität auf den Herbst (nach der Sommerpause vertagt). Entsprechend waren die Reaktionen im Netz, angefangen von Enttäuschung über Wut bis …

Continue reading ‘Theater in der Internet-Enquete’ »

Neues aus der Internet-Enquete

Posted by on

Seit letzter Woche – genauer gesagt dem 25.02. – ist nun unter der Adresse http://enquetebeteiligung.de das Beteiligungs-Portal der Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” online. Von den Projektgruppen sind derzeit die PG Urheberrecht und die PG Demokratie und Staat vertreten. Weitere werden aber demnächst folgen.