SOPA/PIPA – The day after…

Ich muss zugeben, ich bin platt und sprachlos. Der Protest gegen diese 2 Gesetze war beeindruckend, selbst für viele Befürworter des Gesetzes im US-Senat und dem Repräsentantenhaus. Und sogar Rupert Murdoch musste einmal mehr zerknirscht zugeben, verloren zu haben. Eine Nachlese zu SOPA/PIPA und ACTA hat heute DradioWissen im Netz.Reporter OnlineTalk zum Thema gehabt. Hier …

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SOPA-Day

Heute haben sich einige Webseiten, wie die englische Wikipedia, die des CCC oder des EFF, im Protest gegen 2 Gesetzesvorhaben, die zur Zeit im US-Kongress und dem Senat diskutiert werden, geschwärzt. Im Kongress geht es dabei um PIPA (Protext IP Act) und im Senat um SOPA (Stop Online Piracy Act). Nachdem wir in Deutschland und …

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UN-Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit zu Netzsperren, 3-Strikes und ACTA

In seinem aktuellen Report [...] on the promotion and protection of the right to freedom of opinion and expression hat der UN-Sonderberichterstatter zum Schutz der Meinungsfreiheit, Frank La Rue, zu Themen wie Netzsperren, 3-Strikes oder ACTA klar Stellung genommen. So schreibt er in seiner Zusammenfassung: More specifically, chapter IV outlines some of the ways in …

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Aufruf der Zivilgesellschaft an die G8 für ein freies und neutrales Internet

Anlässlich des anstehenden G8-Treffens in Deauville hat die Organisation AccessNow.org einen Aufruf an die Regierungen der G8 gestartet, sich endlich wirksam für ein offenes, freies und neutrales Internet einzusetzen. Diesen Aufruf haben u.a. die Digitale Gesellschaft e.V., der CCC, EDRI und die EFF unterzeichnet. Der Aufruf ist im Original auf Englisch erschienen, aber Mitglieder des …

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Stellungnahme des AK Zensur zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat mehrere Verbände eingeladen, zum aktuellen Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetzes stellung zu nehmen, darunter MOGIS, der AK Zensur und den Verein Digitale Gesellschaft e.V. i.Gr. Die Digitale Gesellschaft fordert u.a.: Nach unserer Auffassung müssen Netz-Sperren – ob staatlich oder privat motiviert – für die Zukunft ausgeschlossen werden. Daher schlagen wir vor, …

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